Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2020

(...) Jede Formulierung, jede Zahl, jedes Komma in diesem Teil des Koalitionsvertrages ist ein Kompromiss zwischen fast

unvereinbaren Positionen. (...)

Dr. Daniel Gerber Profilbild
Antwort von Daniel Gerber
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.09.2020

(...) Indem wir als Freistaat deutlich machen, dass wir gemeinsam mit dem Bund Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen können, erhöhen wir den Druck auf

den Bund, seine Blockade aufzugeben und somit Kommunen und Ländern die Aufnahme nach ihren Kapazitäten zu ermöglichen. (...) 

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2020

(...) Eine humanitäre Flüchtlingspolitik, welche sich auf den Menschenrechten gründet, ist eine unserer bündnisgrünen Kernforderungen. (...)

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