Frage von Wolfgang A. • 17.01.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.01.2023
Zu begründen ist dies mit dem bekannten Marsch durch die Institutionen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg B. • 13.01.2023
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Hans Eugen S. • 16.12.2022
Antwort von Christina Baum AfD • 21.12.2022
Ich habe diese Frage beantwortet, doch der Inhalt entsprach nicht den Richtlinien von Abgeordnetenwatch, so dass meine Erklärung nicht veröffentlicht wurde.
Frage von Jochen T. • 12.12.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.01.2023
Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit langem dafür ein, unabhängige Studien zur Überprüfung verfassungsfeindlicher Einstellungen in Sicherheitsbehörden durchzuführen
Frage von Lars R. • 12.12.2022
Antwort von Gottfried Curio AfD • 27.02.2024
Ja.
Frage von Phillip B. • 12.12.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022
Klar ist: Eine Beweislastumkehr im Disziplinarrecht wird es nicht geben. Darin sind wir uns als Bundesregierung einig.