(...) Aber es kann und muß mehr gemacht werden, als das was derzeit in Deutschland zugelassen ist. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Nutzung der Biotechnologie/Gentechnologie verbessert werden. Dafür setzen wir uns ein. (...)
(...) Die Benachteiligung ist nicht gerechtfertigt, weil auch kleine landwirtschaftliche Betriebe zur Produktion hochwertiger Lebensmittel, zum Erhalt der Strukturen im ländlichen Raum und zur Pflege der Kulturlandschaft beitragen. (...) Eine Neuregelung der Agrardieselvergütung zugunsten kleinerer Betriebe ist aus meiner Sicht wünschenswert. (...)
Sehr geehrter Herr Mavridis,
Sehr geehrter Herr von Lüttwitz,
gerne beantworte ich Ihre Frage. Damit dies in schriftlicher Form erfolgen kann, bitte ich Sie, mir Ihre vollständige Anschrift zu senden.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dobrindt
(...) Damit sind Züchtungen biologische Verfahren und keine Erfindungen, für sie gilt kein Patentschutz sondern der Sortenschutz. Nach § 2a des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen sind Pflanzensorten und Tierrassen sowie Züchtungsverfahren von der Patentierbarkeit ausgenommen. Ich halte es für sinnvoll, dass auf Züchtungen keine Patente erteilt werden, denn sie bedienen sich biologischer Verfahren und sind keine Erfindungen. (...)