Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Ich toleriere deren Auffassung, die sehr emotional geprägt sind. Schade ist, dass solche Aktionen wie „Mütter gegen den Krieg“ derzeit in der Öffentlichkeit nicht mehr stattfinden. Solche Aktionen würde ich unterstützen. (...)

Portrait von Frank Franz
Antwort von Frank Franz
NPD
• 10.08.2009

Sehr geehrter Herr Reindl,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Ich habe dieses Buch von Herrn Ulfkotte selbst nicht ganz gelesen und möchte mich daher nicht darauf beziehen.

Portrait von Torsten Koch
Antwort von Torsten Koch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.08.2009

(...) Von einem Bürgerkrieg - der nach meinem Verständnis ein Krieg zwischen mehreren Bevölkerungsgruppen ist - würde ich aufgrund der mir bekannten Fälle nicht sprechen wollen, da es wohl vorwiegend um so etwas wie Widerstand gegen den Staat geht. Was das Verhältnis zwischen Migranten und Polizei angeht, ist die Polizei gerade in diesen Bereichen sensibilisiert und darum bemüht, mehr Migranten für den Polizeidienst zu gewinnen. Denn das führt zu mehr Verständnis und Akzeptanz im Konfliktfall. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 03.09.2009

(...) Die Bundeswehr soll Hilfspolizei werden. Ich will nicht, dass Bundeswehrsoldaten auf Bahnhöfen oder in Fußballstadien Personenkontrollen durchführen. Hierfür ist ausschließlich die Polizei zuständig. (...)

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