Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich B. • 25.08.2013
Antwort von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2013 (...) Ich bin selbst viel mit dem Rad unterwegs und kann Ihre Wahrnehmung hinsichtlich Sicherheit beim Radfahren nur bestätigen (letztes Jahr hatte ich einen schweren Unfall, weil mir jemand die Vorfahrt genommen hat). Freue mich über Ihre ökologisch vorbildliche Mobilität... (...)
Frage von Heinrich B. • 25.08.2013
Antwort von Hartmut Lardon FDP • 25.08.2013 (...) im Straßenverkehr darf es keine "Kampfszenen" zwischen Autofahrern und Fahrradfahrern geben. Möglicherweise muss die Straßenverkehrsordnung noch konkreter die Schutzbedürfnisse der naturgemäß "schwächeren" Radfahrer berücksichtigen und ggf. (...)
Frage von Heinrich B. • 25.08.2013
Antwort von Heike Mrosek-Handwerk SPD • 27.08.2013 (...) vielen Dank für Ihre interessante Frage. Ich stimme Ihnen zu, dass die Prioritäten der derzeitigen Bundesregierung wohl nicht darauf liegen, Radwege bauen zu lassen.Nun ist das Bauen von Radwegen aber auch eher ein Thema, dass Landkreise und Kommunen angeht, vielleicht noch mit Unterstützung des Landes. Die allermeisten unserer Kommunen und der Landkreis Bad Dürkheim sind aber so verschuldet, dass sie solche Aufgaben derzeit nicht bewältigen können. Ja, es ist nicht einmal möglich, die notwendigen Instandhaltungen an Schulen und anderen Einrichtungen zeitnah zu bezahlen. (...)
Frage von Lene J. • 25.08.2013
Antwort von Christian Meyer FDP • 25.08.2013 (...) neben den unten von mir aufgeführten Argumenten pro S21 ist das Wichtigste, dass der Volksentscheid auch von den Gegnern akzeptiert wird. Es kann nicht sein, dass sich die Stadt Stuttgart weigert Verträge einzuhalten und Grundstücke nicht wie vereinbart an die Bahn verkauft. (...)
Frage von Lene J. • 25.08.2013
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 27.08.2013 (...) Die CDU und ich persönlich stehen voll hinter Stuttgart 21, auch wenn wir diese Kostensteigerungen natürlich kritisieren. (...)
Frage von Lene J. • 25.08.2013
Antwort von Walter Kubach Die Linke • 25.08.2013 (...) aktuell planen wir am nächsten Freitag, den 30.August 2013 in Stuttgart ein Pressegespräch zum Thema: Bahnpolitik. Dabei soll natürlich das Thema Stuttgart 21 eine Hauptrolle spielen. Neben unserer örtlichen Stuttgarter Kandidatin Marta Aparicio wird unser Bundesparteivorsitzender Bernd Riexinger und unsere verkehrspolitische Sprecherin im Bundestag Sabine Leidig dabei sein. (...)