Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhart B. • 28.04.2015
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 02.06.2015 (...) Diese Idee wurde zwar bereits mehrfach von einer kleinen Anzahl von Ökonomen, wie dem Wirtschaftsweisen Peter Bofinger, thematisiert. Die Politik ist jedoch mehrheitlich der Auffassung, dass die Abschaffung des Bargeldes ein Einschnitt in die Privatssphäre der Bürger wäre und die erhofften Vorteile dies nicht aufwiegen können. (...)
Frage von Dieter H. • 27.04.2015
Antwort von Carsten Sieling SPD • 07.05.2015 (...) Sie haben in einem vollkommen Recht: Bremen ist nicht nur ein starker Wirtschaftsstandort und leistet mit seiner Hafeninfrastruktur einen wichtigen Beitrag für die deutsche Exportwirtschaft. Ohne die Bremischen Häfen gäbe es keinen Exportmeister Deutschland. (...)
Frage von Jens D. • 22.04.2015
Antwort ausstehend von Mustafa Güngör SPD Frage von Daniel G. • 21.04.2015
Antwort von Carsten Schneider SPD • 22.04.2015 (...) als Antwort auf Ihre E-Mail möchte ich Sie gern auf meine Rede in der Plenardebatte vor der Abstimmung am 27. Februar 2015 – auf die Sie sich beziehen – verweisen http://www.carsten-schneider.de/finanzhilfen-fuer-griechenland-2/. (...)
Frage von Martin S. • 20.04.2015
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.12.2015 (...) die im Alterseinkünftegesetz aus dem Jahr 2004 vorgesehenen Regelungen erfolgten aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes von 2002, welches die unterschiedliche Besteuerung von Pensionen und Renten für verfassungswidrig erklärte. Seit 2005 werden Arbeitnehmer während der Renten-Einzahlphase schrittweise steuerlich entlastet, während gleichzeitig die Besteuerung von Renten schrittweise steigt. (...)
Frage von Jörg P. • 19.04.2015
Antwort von Lothar Binding SPD • 25.04.2015 (...) Die Finanzministerien von Bund und Ländern erarbeiteten ein Fachkonzept für einen Manipulationsschutz elektronischer Kassensysteme, auf dessen Basis die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) mit einigen Industrieunternehmen eine technische Lösung entwickelte. Dieses INSIKA-Projekt wurde vom Wirtschaftsministerium finanziell gefördert. (...)