
Antwort 19.09.2021 von Matthias Zarbock Die Linke
Das Moratorium für die Entwicklung der Elisabethaue läuft aus. Mit Mitgliedern der LINKEN habe ich Ansprüche an sinnvolle Gestaltung in der Zukunft formuliert.

Das Moratorium für die Entwicklung der Elisabethaue läuft aus. Mit Mitgliedern der LINKEN habe ich Ansprüche an sinnvolle Gestaltung in der Zukunft formuliert.
Enteignungen sind der falsche Weg.
Wie in Artikel 15 GG bestimmt, soll die Überführung in Gemeineigentum durch ein Gesetz erfolgen, in dem Art und Ausmaß der Entschädigung geregelt werden.

die Frage lässt sich kurz beantworten.