- Jahrgang
- 1970
- Wohnort
- Berlin
- Berufliche Qualifikation
- Magister der Germanistik und Bibliothekswissenschaft
- Ausgeübte Tätigkeit
- parlamentar. Geschäftsführer Linksfraktion Pankow, wiss. Mitarbeiter im Pankower Wahlkreisbüro des Abgeordneten Udo Wolf
- Wahlkreis
-
Wahlkreisergebnis: 20 %
- Parlament
- Berlin
Berlin
Das sind sie bei Gesetzesinitiativen schon jetzt.
Videoüberwachung führt nicht zu mehr Sicherheit, denn keine Kamera kann Straftaten im öffentlichen Raum verhindern. Wir wollen deshalb keine allgegenwärtige Videoüberwachung, sondern sie reduzieren und auf das Nötigste beschränken.
Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat dazu bereits im April 2016 einen entsprechenden Stufenplan beschlossen.
Selbstverständlich. Wenn sie durch ihr persönliches Handeln nachweislich Schaden verursacht haben, sind sie in Haftung zu nehmen.
Der Weiterbau der A 100 bündelt keine wesentlichen Verkehre, sondern zieht neue Verkehre an und in die Stadt hinein. Das ist veraltete Verkehrspolitik. Ziel muss es sein, den motorisierten Individualverkehr durch einen Ausbau des öffentlichen wie des Radverkehrs zu reduzieren.
Sie sollen jährlich wachsend mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen zur Verfügung stellen, die dauerhaft nicht der Mietspiegelsystematik unterliegen, sondern zu fixierten Höchstmieten (5,50 Euro pro Quadratmeter) von Transferleistungsbeziehenden und WBS-Berechtigten genutzt werden können.
DIE LINKE tritt für einen regulierten Zugang zu Cannabis ein, um die Kontrolle über die Substanz zu erhalten, Konsumierenden Rechtssicherheit zu geben und Schadensminimierung beim Konsum im Interesse der öffentlichen Gesundheit zu befördern.
Unternehmen der Daseinsvorsorge gehören in öffentliche Hand. Die Volksentscheide zum Wasser und Energie haben deutlich gemacht, dass auch die meisten Berliner*Innen das so sehen. Schulden baut man nicht über den Verkauf der Substanz ab, sondern über die Beseitigung struktureller Defizite.
DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin hat dafür bereits parlamentarische Initiativen ergriffen, die aber bisher am Nichtzustandekommen der dazu erforderlichen Zweidrittelmehrheit scheiterten.
Es ist richtig, die hoch belastete Innenstadt von besonders schadstoffbelasteten Fahrzeugen freizuhalten.
Da die Bevölkerung Berlins nicht in genügendem Maße mit Wohnraum zu angemessenen Bedingungen versorgt werden kann, bedarf es eines geeigneten Instruments, mit dem der vorhandene Wohnraum nur noch für Wohnzwecke bestimmt werden kann – das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum.
Da der Straßenraum begrenzt ist, geht es gar nicht anders. Ein gut ausbebautes Radwegenetz verringert Konflikte und Unfälle.
Tegel soll schließen und als Wirtschafts- und Wohnquartier entwickelt werden.
Für die gelingende Integration von Geflüchteten ist ihre Teilhabe am Arbeitsmarkt von größter Bedeutung. DIE LINKE. Berlin befürwortet einen sofortigen uneingeschränkten Zugang zu Arbeit, Ausbildung und den Maßnahmen der Arbeitsförderung. Wir wollen die Aufhebung des Arbeitsverbotes.
Nicht Kraftmeierei und illegale Polizeiaktionen, sondern ein Runder Tisch mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Hausprojekt, Bezirk, Polizei, Senat und Eigentümern gibt die Möglichkeit, den Konflikt friedlich zu lösen.
Kultur ist kein Einsparpotential für schlechte Zeiten. Kultur gehört zum Leben in Berlin und macht das Leben aller reicher. Kultur wie Bildung sollte allen zugänglich sein. Es gilt, die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Kulturschaffenden zu sichern. Berlin sollte sich dazu ein Kulturgesetz geben.
Die Fragestellung ist falsch. Wir haben einen Ethikunterricht für alle in Berlin. Konfessioneller Religionsunterricht kann zusätzlich gewählt werden und ist kein verpflichtendes Unterrichtsfach.
Die Frage stellt sich gegenwärtig nicht. Viele Eltern wollen, dass ihre Kinder ihr Abitur am Gymnasium machen und sollen auch die Möglichkeit dafür bekommen. Für mich ist allerdings die Gemeinschaftsschule, in der alle Kinder von der Einschulung bis zum Schulabschluss gemeinsam lernen, die Zukunft.
Das geschieht am besten über die längst überfällige Ehe für alle.
Wir setzen uns gegenüber den Gesellschaftern der Flughafengesellschaft für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am neuen Flughafen BER ein. Unabhängig davon wollen wir jede Möglichkeit zur Minderung der Lärmbelastung durch den Flughafen nutzen.
Die politischen Ziele von Matthias Zarbock
Liebe Wählerinnen, liebe Wähler,
Ihr Wahlkreis, den ich im Abgeordnetenhaus vertreten will, ist einer der spannendsten Berlins. Die Vielfalt, die Pankow auch kulturell lebendig macht, ist allerdings bedroht. Teilhabe an Kultur und Bildung ist wesentlich für unser Zusammenleben. Deshalb will ich auf Landesebene für gute kulturelle Angebote, die Sicherung öffentlicher Einrichtungen und für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden kämpfen!
Über Matthias Zarbock
Ich bin Jahrgang 1970 und lebe seit 1990 in Pankow. 1990 trat ich zur ersten freien Kommunal-Wahl in der DDR für die Vereinigte Linke an. Ich habe an der Humboldt-Uni Germanistik und Bibliothekswissenschaft studiert, war fester freier Hörspiellektor, Autor und Musikjournalist. Wegen der eindeutigen Haltung der Partei gegen den NATO-Krieg in Jugoslawien trat ich im Jahr 2000 in die PDS ein.
Viele in meiner Generation haben sich von der Idee, dass Politik etwas an den Verhältnissen ändern kann, verabschiedet. Ich nicht. Ich begann 2005 in der Kommunalpolitik als Bürgerdeputierter im Kultur-Ausschuss – nach der Wahl 2006 war ich als Bezirksverordneter in der BVV Pankow, seit 2006 auch als Fraktionsgeschäftsführer. Ich bin kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion Pankow. Das Bündnis gegen Kulturabbau in Pankow habe ich aus der Opposition heraus unterstützt. Durch permanenten Druck und fachliche Argumentation habe ich mit dafür gesorgt, dass der Kulturetat in den letzten Jahren sogar erhöht wurde. Ich bin Ko-Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Kultur der LINKEN Berlin. Seit 2014 bin ich wissenschaftlicher Mitarbeiter im Pankower Wahlkreisbüro des Abgeordneten Udo Wolf.
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