Aktuell sehen wir in der gesetzlichen Kranken- und sozialen Pflegeversicherung drastische Kostenentwicklungen. Diese gehen auf verschiedene Ursachen wie den medizinischen Fortschritt und eine älter werdende Gesellschaft zurück.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden.
Die Befürchtung, es könne mit dem Beginn einer Impfpflicht zu einer Kündigungswelle kommen, teile ich nicht.
Bei den Pflegekräften rechtfertigt das hohe Engagement, das hier täglich erforderlich ist, ebenfalls eine sehr gute Bezahlung.
Im vergangenen Jahr haben wir mit dem Krankenhauszukunftsgesetz rund 3 Milliarden Euro bereitgestellt, um moderne Notfallkapazitäten auszubauen und für eine bessere digitale Infrastruktur zu sorgen.
In der letzten Legislatur haben wir als Union zahlreiche Maßnahmen ergriffen, damit es in der Pflege mehr Personal, eine bessere Bezahlung und stärkere Entbürokratisierung gibt.