Antwort 27.10.2021 von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher ist es unerlässlich, dass die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sich ändern, dass Nachhaltigkeit zum Gütekriterium in allen Bereichen wird.
Daher ist es unerlässlich, dass die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sich ändern, dass Nachhaltigkeit zum Gütekriterium in allen Bereichen wird.
Die jetzige Rechtslage ist unlogisch.
(...) Letztlich wurde am 22. April die Einsetzung einer Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit beschlossen. (...)
(...) Als eventuell zukünftiges Mitglied im Landtag kann und werde ich mich gern für eine entsprechend bessere Haushaltsausstattung der Kommunen einsetzen, damit diese einen bedarfsgerechteren Spielraum zur Finanzierung von Jugendarbeit, Kultur und Sport erhalten. (...)