Antwort ausstehend von Barbara Ostmeier CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.04.2017 von Melanie Huml CSU
(...) die bayerische Suchtpolitik beruht und beruhte auf drei Säulen: 1. (...)
Antwort ausstehend von Petra Nicolaisen CDU
Antwort 22.03.2017 von Andreas Lenz CSU
Sehr geehrte Frau Wolf,
Antwort 27.04.2017 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) "[E]ine Legalisierung von Schwarzbauten kann es im Genehmigungsfreistellungsverfahren nicht geben, sondern grundsätzlich nur – sofern das Gebäude materiell genehmigungsfähig ist - mittels einer Baugenehmigung. Erlangt die Baubehörde Kenntnis von einem Schwarzbau, handelt sich zunächst allein schon aufgrund der fehlenden Durchführung eines Bauaufsichtsverfahrens um eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbuße bis zu 500.000 Euro geahndet werden kann. (...)
Antwort 29.03.2017 von Daniel Günther CDU
(...) Die Landesbauordnung in Schleswig-Holstein sieht das Freistellungverfahren in § 68 vor. Aus meiner Sicht ist dieses Verfahren grundsätzlich als Instrument zur Vereinfachung sinnvoll. (...)