Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volkmar Klein
Antwort 03.08.2016 von Volkmar Klein CDU

(...) Deswegen gab es für mich bisher keinerlei Bedenken hinsichtlich mangelnder Transparenz. Fakt ist, dass die TTIP-Verhandlungen bisher die transparentesten eines Freihandelsabkommens dieser Art sind. Profitieren werden vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kleinerer, exportierender Firmen. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort 28.01.2016 von Claus Schmiedel SPD

(...) Ich habe sehr gute Nachrichten für sie! Das Gesetz zur Einführung der InEinführung der Informationsfreiheitiheitsgesetz) ist beschlossene Sache. Der Landtag von Baden-Württemberg hat den von der grün-roten Landesregierung (und dort von dem federführend für das Gesetz zuständigen Innenministerium) eingebrachten Gesetzentwurf in seiner Sitzung am 16. (...)

Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 01.03.2016 von Hans-Peter Storz SPD

(...) Vermutlich sind Sie, da Sie aus einem anderen Wahlkreis kommen, diesem Irrtum aufgesessen. Anders als vermutet, bewerbe ich mich erneut um ein Abgeordnetenmandat für den Landtag von Baden-Württemberg in Singen (Wahlkreis 57). Die grün-rote Landesregierung kann auf eine erfolgreiche Arbeit für unser Land zurückblicken. (...)