Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 18.10.2023

Als Bundestagsabgeordnete ist es mir grundsätzlich nicht möglich, Anträge in den bayrischen Landtag einzubringen. 

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.11.2023

Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 13.10.2023

um es klar zu sagen: Die AfD ist eine mindestens in Teilen rechtsextreme Partei.

Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort von Hans-Peter Behrens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2023

Unsere Demokratie lebt von engagierten Bürger*innen. Deswegen möchte ich mich für Ihr zivilgesellschaftliches Engagement bedanken und noch einmal unterstreichen, dass wir das Anliegen des Kampfs gegen den Rechtsextremismus teilen.

Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort von Gabriele Katzmarek
SPD
• 18.10.2023

Ich persönlich sehe in der AfD das Potenzial, unser demokratisches Miteinander massiv zu gefährden und warne ausdrücklich vor einer Verharmlosung dieser Partei und ihren Mitgliedern.

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