Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rudi M. • 29.07.2024
Haben Väter auch rückwirkend Anspruch auf Vaterschaftsurlaub? Den 2024 wird der Vaterschaftsurlaub bestimmt nicht mehr kommen.
Tanja Meyer im Profil
Antwort 13.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da es hier um die Zeit nach der Geburt geht, ist die Anspruchnahme auch nur zu diesem Zeitpunkt (Geburt) möglich. Elternzeit kann aber jetzt genutzt werden.

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Werden die betroffenen Dozentinnen an den Musikschulen in Berlin jetzt fest angestellt?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD
Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Wird das Land Berlin die Dozentinnen und Dozenten jetzt fest anstellen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Peter K. • 21.07.2024
Warum dauert es so lange, bis der längst überfällige Vaterschaftsurlaub endlich umgesetzt wird und ist eine Umsetzung im Jahr 2024 überhaupt noch realistisch?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 15.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist noch unklar, ob die Familienstartzeit bis zur Wahl umgesetzt werden kann. Wir werden auch im nächsten Bundestag für die zügige Umsetzung eintreten.

Frage von Marcel G. • 08.07.2024
Der Vaterschaftsurlaub soll 2024 eingeführt werden. Wissen Sie, wann genau dies der Fall sein wird und wie der Stand der Gesetzgebung aktuell ist ?
Tanja Meyer im Profil
Antwort 14.07.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Referentenentwurf seitens des BMFSFJ liegt seit März 2023 vor. Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich für den Start der Familienstartzeit ein.

Frage von Matthias Z. • 22.06.2024
Geflüchtete in Deutschland müssen immer noch Monate warten, bis sie arbeiten können. Welches Gut wiegt Ihnen hier wichtiger als freie Marktwirtschaft, Bürokratieabbau und die Senkung der Abgabenlast?
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 03.07.2024 von Claudia Raffelhüschen FDP

Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist ein sehr komplexer Prozess, welcher durch eine Vielzahl von Faktoren beeinflusst wird.