Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Der Tod von Mahsa Amini in Gewahrsam der iranischen Sicherheitsbehörden hat in vielen Regionen im Iran eine Welle des Protests hervorgerufen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 16.07.2023 von Linda Teuteberg FDP
Frau Teuteberg unterstützt den Freiheitskampf der Iranerinnen und Iraner
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP
Die deutschen Nachrichtendienste - BND, MAD und BfV - sowie die Sicherheitsbehörden wie das BKA und die Bundespolizei und ihre Pendants auf Länderebene bekämpfen und unterbinden Spionage auf deutschem Staatsgebiet und verfolgen verfassungsfeindliche Straftaten.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.09.2021 von Sabine Wezel dieBasis
Machtbegrenzung