Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD
• 09.09.2024

guter Hinweis, das ist zwar nicht mein Bereich, aber dem gehe ich gerne nach und kläre das.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz
CDU
Frage von Sabine K. • 30.07.2024
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 19.08.2024

Wenn ein Mensch einen anderen bedroht, beleidigt oder angreift, dann ist das völlig inakzeptabel und auch strafbar. Es gibt klare Gesetze und harte Strafen für solche Aktionen - auch gegen Politiker.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 09.07.2024

Das portugiesischen Modell hat gezeigt, dass es in der Lage ist, u.a. folgende wichtige Ziele zu erreichen: Reduktion der Zahl der Drogentoten sowie der jugendlichen Erstkonsumenten; Reduktion von Begleit- und Beschaffungskriminalität. Diese Argumente sollten ausreichen, um eine Übertragung in das deutsche Rechtssystem ernsthaft zu prüfen.

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