Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 09.09.2024 von Roger Beckamp AfD

guter Hinweis, das ist zwar nicht mein Bereich, aber dem gehe ich gerne nach und kläre das.

Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Sabine K. • 30.07.2024
Kann man Einschüchterung strafbar machen ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Wenn ein Mensch einen anderen bedroht, beleidigt oder angreift, dann ist das völlig inakzeptabel und auch strafbar. Es gibt klare Gesetze und harte Strafen für solche Aktionen - auch gegen Politiker.

Antwort ausstehend von Max Schreiber Freie Sachsen