Die PARTEI steht auch für Raucherschutz.
Selbstverständlich muss das Rauchverbot in geschlossenen Räumen in Bayern fallen. Seit wann lässt sich der Bajuware denn von irren Nazis Vorschriften machen?
(...) Nach intensiver Diskussion mit der Parteibasis wurde die Passage in der finalen Fassung aus dem Wahlprogramm genommen. Von der Parteibasis hat es dazu überwiegend kritische Anregungen gegeben, da sich Bevölkerung und Gastronomie gerade erst an die eingeführte Regelung gewöhnt hätten. Ich persönlich begrüße, dass sich die Parteibasis durchgesetzt hat. (...)
(...) Wie in allen anderen Bundesländern mit Rauchverboten bezieht sich das Nichtraucherschutzgesetz in Berlin ausschließlich auf geschlossene Räume; auf der Außenterrasse kann der Gastwirt im Rahmen seines Hausrechts entscheiden, ob er das Rauchen zulässt oder nicht. Ich kann Ihr Anliegen sehr gut nachvollziehen, weil ich es auch nicht leiden kann, vollgequalmt zu werden! (...)
