(...) Bitte erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Weber vom 12.02.2014 zu verweisen, die ebenfalls die Anpassungen der Abgeordnetenentschädigungen zum Thema hat. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Ukraine. Ich denke nicht, dass das Problem der Ukraine mangelnde Bildung ist. Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass die "vernachlässigte soziale Struktur" ein entscheidender Faktor für das Verständnis des Konfliktes ist. (...)
(...) Ich habe mich weiterhin intensiv mit der Kritik am Versorgungsausgleich befasst, die ich sehr ernst nehme. Bei meinem nächsten Termin mit dem Wehrbeauftragen werde ich mit Herrn Königshaus über mögliche Verbesserungen an der derzeitigen Regelung im Soldatenversorgungsgesetz sprechen. (...)
Sehr geehrter Herr Grass,
die von Ihnen gewünschten Informationen finden Sie im Internet unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/125/1712500.pdf (S.5)
(...) 3 unseres Grundgesetzes zurückgehen. Dort heißt es: Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Immer wieder wurde gefragt, welche Vergütung angemessen sei. (...)
