Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 24.08.2009

(...) ich halte ein Verbot von Paintball für übertrieben. Die Verbots-Debatte kam auf im Zusammenhang mit der Forderung, das Waffenrecht zu verschärfen (nach dem Amoklauf von Winnenden). (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.08.2009

(...) Grüne Politiker setzen sich seit Jahren für die Abschaffung der Wehrpflicht ein. Sie ist sichheitspolitisch nicht mehr sinnvoll und daher obsolet. (...)

Portrait von Rita Mohr-Lüllmann
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann
CDU
• 24.08.2009

(...) Um die Sicherheit vor Terrorismus oder in besonderen inneren Gefährdungslagen im Rahmen des Katastrophenschutzes zu gewährleisten, bedarf es einer ausreichenden Zahl an Reservisten für die die Wehrpflicht die Grundlage bildet. Ich bin daher für eine Fortführung der Wehrpflicht auf unbestimmte Zeit. (...)

Portrait von Christopher Wuttke
Antwort von Christopher Wuttke
CDU
• 22.08.2009

(...) Dadurch habe ich von diesem Vorfall erfahren, den ich sehr bedauere. Ich habe Ihre Information nach Rinteln weitergeleitet, da ich in die Plakatierungen nicht einbezogen bin. (...)

Portrait von Heiko Gentzel
Antwort von Heiko Gentzel
SPD
• 24.08.2009

(...) ich gebe Ihnen recht, dass die Qualität der Antworten der Landesregierung mitunter sehr zu wünschen übrig lässt. Ich habe mitunter das Gefühl, dass dies an einer gewissen Hochnäsigkeit liegt. (...)

Portrait von Ronald Pohle
Antwort von Ronald Pohle
CDU
• 23.08.2009

(...) Seine Forderung nach qualitativer und quantitativer Verbesserung der Ausstattung und personeller Besetzung wird in nächster Zeit weiter zum Zuge kommen. Ich werde im Falle meiner Wahl, eine umfassende Unterstützung zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage in Leipzig zusichern. Die Aussage einer Mitbewerberin zur Landtagswahl:" Der Leipziger Osten hat nur eine gefühlte Kriminalität." wird von mir angegriffen und weiterhin verfolgt, bis eine spürbare Verbesserung eintritt. (...)

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