Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 24.07.2015 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) Zu Frage 1: Mit dem ESM, der am 8. Oktober 2012 seine Arbeit aufgenommen hat und vor dem Hintergrund zahlreicher kriselnder Euroländer gegründet wurde, haben die Euro-Staaten eine dauerhafte Schutz- und Nothilfeinstitution geschaffen, um langfristig und nachhaltig die Zahlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten aufrecht zu halten und damit das Vertrauen in die Stabilität der gemeinsamen Währungsunion zu sichern. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 21.07.2015 von Clemens Binninger CDU

(...) Bei einem „Nein“ wäre die Konsequenz ein sofortiger unkontrollierter Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone. Dadurch wären weder die Schulden getilgt noch die strukturellen Probleme des Landes gelöst, aber Griechenland wäre ins Chaos gestürzt. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 21.07.2015 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe also unserem Grünen Antrag, der alternativ zu dem Antrag der Bundesregierung stand, zugestimmt und mich bei dem Antrag der Bundesregierung enthalten, weil ich damit ausdrücken will: Ja zum Verbleib Griechenlands im Euro und damit auch Ja zum Hilfsprogramm, aber Nein zu der Verhandlungsführung der Bundesregierung. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort 28.07.2015 von Michael Thews SPD

(...) Der aktuelle Vorschlag für ein drittes Anpassungsprogramm unterscheidet sich hinsichtlich der Programmdauer, des Programmvolumens und der angekündigten Möglichkeit für weitere Schuldenerleichterungen maßgeblich von der Verlängerung des zweiten Anpassungsprogramms. Er stellt damit eine echte Möglichkeit dar, Griechenland mit Hilfe seiner europäischen Partner auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen. (...)