Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mohamed A. • 13.03.2023
Gibt es eine realistische Chance, die doppelte Staatsbürgerschaft in diesem Jahr zu ermöglichen?
Hakan Demir
Antwort 17.03.2023 von Hakan Demir SPD

Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.

Frage von Jutta H. • 10.03.2023
Wer aktuell eine Einburgerungszusicherung hat, mit der Bedingung, seine bisherige Staatsangehörigkeit aufzugeben, sollte der warten bis das neue Gesetz in Kraft tritt?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 09.06.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dennoch möchte ich Ihnen versichern, dass ich und meine geschätzten Kolleg*innen im Deutschen Bundestag mit Hochdruck an einer zügigen Umsetzung arbeiten.

Frage von Jutta H. • 09.03.2023
Wenn die doppelte Staatsbürgerschaft für alle kommt, was passiert mit denen, die sich gerade im Einbürgerungsprozess befinden? Dürfen die dann ihre eigentliche Staatsangehörigkeit auch behalten?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 30.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da der Gesetzesentwurf noch im BMI liegt, können wir Ihnen zu diesem Zeitpunkt keine abschließende Antwort auf Ihre Frage geben.

Frage von Secmen W. • 07.03.2023
Hallo Jan; Wann tritt das Gesetz in Kraft, das es deutschen Staatsbürgern ermöglicht, die türkische Staatsbürgerschaft zu erhalten? Die Wähler, die Sie aus Moers gewählt haben. Grüße aus Moers
Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.03.2023 von Jan Dieren SPD

Ein erster Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium ist derzeit in der Ressortabstimmung.

Frage von Vera M. • 07.03.2023
Können ehemalige deutsche Staatsbürger und ihre Familienangehörigen die Rückgabe ihrer Staatsangehörigkeit beantragen?
Hakan Demir
Antwort 07.03.2023 von Hakan Demir SPD

Man muss wieder nach Deutschland ziehen und hier den Lebensmittelpunkt haben

Frage von Svetlana C. • 06.03.2023
Was ist der aktueller Stand zum Staatsangehörigkeitsreform und wie sieht das weitere Procedere? Vielleicht wissen Sie schon wann genau das Thema in der Tagesordnung der Bundestagssitzung geplant ist?
Hakan Demir
Antwort 06.03.2023 von Hakan Demir SPD

Zunächst muss der Referentenentwurf aus dem Innenministerium im Bundeskabinett beschlossen werden, dafür gibt es gerade noch kein konkretes Datum. Danach gelangt der Referentenentwurf in den parlamentarischen Prozess.