Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 16.01.2024

Wie ich von meinen Kollegen, dem zuständigen Berichterstatter Herrn Hakan Demir erfahren habe, soll nun in dieser Woche das Gesetz verabschiedet werden. Dann muss es noch in Kraft treten.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2023

Gleichzeitig halte ich es für wünschenswert und integrationspolitisch auch wichtig, dass die Menschen, die langfristig zu uns kommen, auch Deutsch verstehen und sprechen können.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 22.02.2024

es wird in der Februarsitzungswoche verabschiedet werden.

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 06.12.2023

THG-Quote steigt 2024 auf 9,25% und bis 2030 auf 25%. Bundesregierung prüft Biokraftstoffimporte aus China. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.

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