Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 08.10.2018

(...) Da waren verschiedenste Unterstützungssysteme für die Vertriebsorganisation, für Finanzdienstleistungen oder auch für die Konstruktion dabei. Jetzt bin ich aber auch neugierig: Benötigen Sie diese Information, um meine Arbeit als Abgeordnete zu beurteilen oder wollen Sie mir ein Angebot machen? ;-) (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 19.12.2017

(...) Dazu gehört auch eine transparente Aufklärung zu welchem Zwecke aufgezeichnet wird. Ob eine Aufzeichnung sinnvoll und verhältnismäßig sein kann, lässt sich nicht pauschal sagen, sondern hängt von der einzelnen Situation und dem Kontext ab. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2017

(...) Weder das aktive noch das passive Wahlrecht (also die Wählbarkeit) sind, jenseits der Altersgrenze, an Voraussetzungen gebunden. Allgemeine Wahl bedeutet, dass jede Bürgerin, jeder Bürger ohne Ansehen des sozialen Standes, des Vermögens, des Steueraufkommens, des Geschlechts, der Schulbildung oder der politischen Überzeugung seine Stimme abgeben kann oder sich zur Wahl stellen kann. (...)

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