Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sylvia S. • 16.11.2023
Antwort von Axel Echeverria SPD • 18.04.2024 Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Bundeshaushalt 2023 festgestellt, dass eine Umwidmung dieser Gelder gegen die Regeln der geltenden Schuldenbremse verstößt.
Frage von Jennifer F. • 16.11.2023
Antwort von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2023 Im Bundeshaushalt 2024 stehen zusätzliche 52 Millionen Euro für Modellmaßnahmen zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid bereit.
Frage von Nadine S. • 16.11.2023
Antwort ausstehend von Katrin Zschau SPD Frage von Fred K. • 16.11.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 21.11.2023 Frage von Nadine S. • 16.11.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 16.11.2023 Viel zu wenig ist diesbezüglich passiert. Die Bundesregierung hat es sogar noch fertiggebracht, die Haushaltsmittel für die Gesundheitsforschung um mehr als 50 Millionen Euro zu reduzieren.
Frage von Silke H. • 16.11.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP