Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 08.03.2016

(...) Wenn wir in Regierungsverantwortung sind, wollen wir wieder dahin zurückkehren, dass sich die Lohnentwicklung für Beamte der allgemeinen Lohnentwicklung anpasst. Dabei werden wir natürlich die angespannte Haushaltssituation des Landes und die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse im Blick behalten müssen. (...)

Portrait von Klaus Käppeler
Antwort von Klaus Käppeler
SPD
• 09.03.2016

(...) Dieses muss über eine Berufungsinstanz verfügen und dem Prinzip der Öffentlichkeit unterliegen. Freihandelsabkommen wie TTIP dürfen auch nicht zu einer Absenkung unserer hohen europäischen Standards in den Bereichen Umwelt-, Verbraucher-, Arbeits- und Datenschutz führen. Weiter muss der Kultur- und Mediensektor bei den Verhandlungen grundsätzlich außen vor bleiben. (...)

Antwort von Dietmar Schöning
FDP
• 28.02.2016

(...) Gern äußere ich mich zum Beispiel über die notwendige Reform des Wohnungsbaus allgemein und des sozialen Wohnungsbaus insbesondere, ein Thema, bei dem ich - auch in Tübingen - schon etwas habe auf den Weg bringen können. (...)

E-Mail-Adresse