Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 23.09.2019 von Bärbel Kofler SPD

(...) Auch in Zukunft werde ich den intensiven Austausch mit der israelischen und palästinensischen Zivilgesellschaft, die sich für bessere Lebensverhältnisse der Menschen in der Region engagieren, weiterführen. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 01.08.2019 von Ulrich Lechte FDP

(...) Es ist zwar zu begrüßen, dass sich die USA über die wirtschaftliche Situation im Nahen Osten Gedanken machen, aber das ist kein Ersatz für eine Lösung der politischen Fragen. Unser Friedensplan bleibt weiterhin eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage des Oslo-Abkommens. (...)

Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort 07.08.2019 von Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dafür reicht mir ein Blick auf die Internetpräsenzen der deutschen und internationalen BDS-Kampagne, die ich hier absichtlich nicht verlinke. Ich wehre mich gegen die Grundkonzeption der BDS-Kampagne, die mich mit ihren Boykottaufrufen an die dunkelsten Zeiten unseres Landes erinnert. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort 25.07.2019 von Niels Annen SPD

(...) Mein im SPIEGEL vom 13. Juli abgedrucktes Zitat spiegelt die langjährige Position der deutschen Bundesregierung wider, wie sie regelmäßig auch gegenüber israelischen und palästinensischen Gesprächspartnern zum Ausdruck gebracht wird. (...)

Portrait von Dieter Janecek
Antwort 01.08.2019 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das war ein Antrag der AfD-Fraktion, die beim Thema Antisemitismus alles andere als glaubwürdig ist. Es sei nur daran erinnert, dass AfD-Abgeordnete in Israel grundsätzlich nicht von offiziellen Stellen empfangen werden. (...)