Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.12.2017 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Abgesehen von der kulturellen Bereicherung und der Notwendigkeit, Menschen in Not zu helfen, ist Zuwanderung in gewissem Maße angesichts (...)

Portrait von Reinhard Houben
Antwort 17.11.2017 von Reinhard Houben FDP

(...) Ich bin zwar pessimistisch was die Lernfähigkeit der Berliner Verwaltung unter der aktuellen Landesregierung angeht. Gleichwohl sollten uns die Berliner Vorkommnisse eine Warnung sein, auch in anderen Bundesländern solchen Fehlentwicklungen frühzeitig vorzubeugen. (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort 13.11.2017 von Karsten Möring CDU

(...) Deshalb bin ich sehr froh, dass die CDU-Abgeordnetenhausfraktion in Berlin energisch darauf drängt, die Einstellungspraxis der Berliner Polizei daraufhin zu überprüfen, ob sie geeignet ist, Bewerber mit Nähe zu Einrichtungen oder Personen der organisierten Kriminalität zu erkennen und abzulehnen. Es muss natürlich auch in NRW verhindert werden, dass die organisierte Kriminalität, zum Beispiel durch Angehörige arabischer Clans, die Polizei unterwandert. Dies schulden wir gerade der großen Mehrheit der unbescholtenen Polizisten mit Migrationshintergrund, die auch in Köln einen wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit leisten. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort 31.08.2018 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Herkunft, Hautfarbe, Behinderung, Alter, Religion, sexuelle Identität und Geschlecht dürfen bei Bewerbungsverfahren keine Rolle spielen. Die Realität sieht leider anders aus, denn gerade hier gibt es noch immer nachweislich Diskriminierung, so wie auch Sie sie beschreiben. (...)

Portrait von Petra Zais
Antwort 08.11.2017 von Petra Zais BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Frage zur Nachfolge von MP Tillich kann ich nur eingeschränkt beantworten, da Herr Kretschmer ja noch nicht gewählt ist. Allerdings habe ich angesichts seiner bisherigen Äußerungen zum Thema Integration von Geflüchteten wenig Hoffnung, dass es zu positiven Änderungen in der Haltung der CDU-Landtagsfraktion kommt, denn alle Anträge, die meine Fraktion zu diesem Thema gestellt hat, wurden bisher abgelehnt. Selbst die Aufnahme eines Kontingents von 500 bedrohten JesidInnen aus dem Nordirak fand keine Zustimmung. (...)