Antwort 10.05.2016 von Marco Wanderwitz CDU
(...) heute konnte ich nun erstmals den TTIP-Leseraum nutzen. Die Modalitäten sind unproblematisch, passt soweit. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.03.2016 von Michael Kretschmer CDU
(...) die fremdenfeindlichen Vorfälle in Clausnitz und Bautzen haben wir in der zurückliegenden Woche auch im Bundestag diskutiert. Die verachtenswerte Gewalt hat mich tief erschüttert. (...)
Antwort 07.03.2016 von Paul Nemeth CDU
(...) Mit einigen Punkten möchte ich nun darauf eingehen. Bildungspolitik ist ein wichtiger Faktor bei der Vorbeugung von Armutsgefährdung, gerade vor dem Hintergrund der europaweit ansteigenden Zahl an Jugendarbeitslosen. Wir als CDU wollen wieder die beste Schule für unsere Kinder. (...)
Antwort ausstehend von Guido Wolf CDU
Antwort 25.02.2016 von Ulrike Gottschalck SPD
(...) Meine Kandidatur bei den anstehenden Kommunalwahlen für ein ehrenamtliches Mandat im Kreistag ist unabhängig von meinem Bundestagsmandat. Wenn ich in den Kreistag gewählt werde, werde ich dieses Mandat annehmen und genauso weiterführen, wie ich dieses bereits in den vergangenen Jahren als Fraktionsvorsitzende und nun mehr stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion getan habe. (...)
Antwort 24.02.2016 von Brigitte Hofmeyer SPD
(...) Sollten die Wählerinnen und Wähler mir bei der Wahl des Kreistags des Landkreises Kassel am 6. März 2016 wieder ihr Vertrauen aussprechen, so werde ich auch dieses Mandat annehmen und gern im Kreisparlament weiter mitarbeiten, denn viele Entscheidungen des Landtages haben direkte Auswirkungen auf den Landkreis. Sei es die Diskussion um den ‚Kommunalen Finanzausgleich‘ oder die Frage der Umsetzung der Energiewende. (...)