(...) Die Folgen der Bautätigkeit lassen sich aufgrund der von der Bahn nicht sehr konkreten Beantwortung nur schätzen. Meines Erachtens werden sie stärker sein, als die Bahn mit ihrer m. (...)
(...) Auch die Fraktionen haben noch nicht beraten. Eine Abstimmung im Plenum ist zur Zeit frühestens für den Februar kommenden Jahres geplant. (...)
Sehr geehrter Herr Roth,
herzlichen Dank für Ihre Antrage, die ich gern beantworte.
(...) Wilke partei- und fraktionslos ist, geschah dies in Ausübung seines Amtes und ist von mir als Landtagsabgeordneter nicht zu bewerten. Wie Sie sicherlich wissen, haben wir Grünen das Projekt "Zollfreie" von Anfang an sehr kritisch betrachtet. Meine Gründe hierfür finden Sie beispielsweise in der Zeitungsanfrage der Badischen Zeitung zu dem Thema unter folgendem Link zusammengefasst: http://www.badische-zeitung.de/kreis-loerrach/von-ueberfaellig-bis-ueberfluessig--75788878.html . (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, warum es Inhabern einer Pkw-Fahrerlaubnis mit Erteilungsdatum vor dem 1. April 1980 gestattet ist, Leichtkrafträder der Klasse A1 zu führen, während Inhaber einer Pkw-Fahrerlaubnis, die nach dem 30. März 1980 erteilt wurde, eine Ausbildung und Prüfung absolvieren müssen. (...)