Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 08.09.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 03.11.2009 (...) Ihre Frage, ob die Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt aus Afghanistan und damit aus der Stabilisierungsmission im Rahmen der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF abgezogen werden sollte, beantworte ich eindeutig mit Nein. (...) Die Bundesrepublik Deutschland kann und darf sich ihrer internationalen Verantwortung nicht entziehen. (...)
Frage von Angelika S. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Lale Akgün SPD Frage von alexander m. • 08.09.2009
Antwort von Herbert Utz VOLKSENTSCHEIDE • 19.09.2009 (...) Politik als Karriere ist mir suspekt. Ich sehe Politiker nicht als Beruf. (...)
Frage von Jan K. • 07.09.2009
Antwort von Gabi Faulhaber Die Linke • 14.09.2009 (...) DIE LINKE will das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in allen gesellschaftlichen Bereichen verwirklichen, auch für Arbeitnehmer und für SozialleistungsbezieherInnen (z.B. ALGII/HartzIV). Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung darf nicht kommerziellen und wirtschaftlichen oder sicherheitspolitischen Interessen unterworfen werden. Internetgeschäfte funktionieren auch, wenn Verbraucherdaten geschützt werden, Sicherheit wird hergestellt, wenn Bürgerinnen und Bürger selbstbestimmt handeln können. (...)
Frage von Horst B. • 07.09.2009
Antwort von Jürgen Eggers Die Linke • 21.09.2009 (...) die Auslöser der Krise in Deutschland werden erst dann strafrechtlich verfolgt, wenn es ein Gesetz gibt dass die Banken verstaatlicht und dem Gemeinwohl unterstellt. Die Verursacher der Krise müssen die Kosten zahlen. (...)
Frage von Horst B. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD