Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim-Oliver Kray
Antwort 06.09.2017 von Tim-Oliver Kray ÖDP

(...) Wie Sie meiner Antwort im Kandidatencheck entnehmen können, bin ich persönlich für eine Legalisierung von Cannabis: „Durch die Illegalität von Cannabis werden Menschen kriminalisiert und viele Gelder für die Verfolgung von Konsumenten ausgegeben. (...)

Portrait von Katharina Ziolkowski
Antwort 15.09.2017 von Katharina Ziolkowski FDP

(...) Geben Sie nicht auf! Wir Freie Demokraten fordern eine kontrollierte Freigabe von Cannabis. Schätzungen zufolge konsumieren rund vier Millionen Menschen in Deutschland Cannabis. (...)

Portrait von Jan Zeiseweis
Antwort 19.09.2017 von Jan Zeiseweis FREIE WÄHLER

Ein Dieselverbot kann nur im Zuge eines Ausbaus alternativer Antriebsformen durchgesetzt werden. Forschung und Entwicklung müssen in diesem Bereich stärker gefördert werden. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort 11.09.2017 von Henning Otte CDU

(...) Zu Ihrer dritten Frage: Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) wurde im Juli 2015 neben den Verbesserungen der Hebammenvergütung auch geregelt, dass Kranken- und Pflegekassen in bestimmten Fällen keine Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen erheben können. Das soll dazu beitragen, die Versicherungsprämien langfristig zu stabilisieren, einen weiteren Anstieg zu bremsen und Hebammen finanziell zu entlasten. Zugleich bleibt sichergestellt, dass ein durch einen Behandlungsfehler geschädigtes Kind und seine Familie weiterhin die erforderliche, angemessene Hilfe und Unterstützung erhalten. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 11.09.2017 von Thomas Oppermann SPD

(...) Wir haben uns in dieser Wahlperiode aber nicht nur für die finanzielle Entlastung der Hebammen eingesetzt. Mit dem Präventionsgesetz haben Familien die Möglichkeit erhalten, die Leistungen der Hebammenhilfe im Hinblick auf die Wochenbettbetreuung zukünftig 12 Wochen statt wie bisher nur 8 Wochen nach der Geburt in Anspruch zu nehmen. (...)