Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lina P. • 05.09.2017
Antwort von Susanne Mittag SPD • 14.09.2017 (...) Ende 2015 wurde zwischen dem auch bislang im Markt befindlichen Versicherungskonsortium und dem DHV eine Verlängerung des bestehenden Gruppenvertrages bis Mitte 2018 unterzeichnet. Damit ist erstmals wieder eine mehrjährige Absicherung der freiberuflichen Hebammen gewährleistet. (...)
Frage von Lina P. • 05.09.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 08.09.2017 (...) Vor allem die Frage der steigenden Haftpflichtbeiträge, die bedrohliche Ausmaße angenommen hatte, haben wir entschärft. Die Krankenkassen müssen nun steigende Haftpflichtprämien bei der Vergütung von Hebammen mit Geburtshilfe berücksichtigen. Auch Hebammen mit nur wenig betreuten Geburten pro Jahr werden durch zusätzliche finanzielle Mittel gestützt, um die Kosten durch die Haftpflichtversicherung tragen zu können. (...)
Frage von Christa M. • 05.09.2017
Antwort von Helmut Brandt CDU • 06.09.2017 (...) Die Lieferung von Brennstäben aus einer deutschen Wiederaufbereitungsanlage empfinde ich wie Sie als widersinnig. Die Bundesumweltministerin von der SPD argumentiert, man sei rechtlich zu diesen Lieferungen verpflichtet. (...)
Frage von Horst G. • 04.09.2017
Antwort von Sibylle Schmidt parteilos • 04.09.2017 Frage von Alexander T. • 04.09.2017
Antwort ausstehend von Armin Paul Hampel AfD Frage von Jörg S. • 03.09.2017
Antwort von Adrian Gabriel Die Linke • 03.09.2017 (...) Auch für die Zusammenarbeit mit Touristik, Naturschutz, Bildung und Gesundheit oder Bergrettung (enorme Kosten und Logistik) macht eine zentrale Koordinierungsstelle Sinn. Eine positive Rolle spielt bei Wanderwegen übrigens die EU, da (Fern-)Wanderwege als länderübergreifende Projekte erfasst, beschildert und auch gefördert und beworben werden. (...)