Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria D. • 12.09.2022
Wie stehen Sie zur Impfpflicht für Pfleger?
Portrait von Philip Siebold
Antwort 13.09.2022 von Philip Siebold FREIE WÄHLER

Ja, weil so Patienten geschützt werden konnten und eine Schutzimpfung keine unverhältnismäßige Belastung darstellt.

Frage von Manfred T. • 01.09.2022
Warum sind die ehrenamtlichen Nachbarschaftshelfer, im Rahmen des Entlastungsbetrags bei der Pflege, nicht im Versicherungsschutz des Landes für „Ehrenamtler“ berücksichtigt?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 01.06.2023 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Leistungen im Rahmen der sog. Nachbarschaftshilfen der Pflegeversicherung werden pro Stunde mit einem Geldbetrag i.H.v. bis zu 8 € entgolten und sind daher vor längerer Zeit nicht als Ehrenamt bewertet worden.

Frage von Sascha K. • 31.08.2022
Wann unterstüzten Sie die Pflegeheime in der Energiekrise. Wie Ihnen hinlänglich bekannt sein dürfte, können Pflegeheime aufgrund akuteller Ereignisse nicht einfach die Pflegesätze erhöhen.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Marion S. • 18.08.2022
Pflegetarifgesetz: ab 01.09.22 kostet der Pflegeheimplatz für unsere Mutter 600 € pro Monat mehr, warum können die Betreiber der Pflegeheime die Lohnerhöhung für die Pfleger auf die Bewohner umlegen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Wer gute Pflege will, muss auch gute Löhne zahlen.

Frage von Angelika M. • 12.08.2022
Herr Heil. Ich beziehe Altersrente und Witwenrente. Warum wird beide Renten doppelt besteuert. Wie kann es sein, das man für den verstorbenen Mann noch Pflegegeld unď Krankengeld zahlen muss.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es ein zentrales Anliegen gewesen eine Doppelbesteuerung zu verhindern um zusätzliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden.