Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Auch mit der letzten Erhöhung sichern die Bürgergeld-Regelsätze weiter nur das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger. Ziel und zentrales Element des Bürgergeldes ist es immer, erwerbsfähige Menschen dauerhaft in qualifizierte Arbeit zu bringen, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können.
Antwort 17.10.2023 von Bernhard Daldrup SPD
Grundsätzlich funktioniert unsere Einkommensteuererhebung nach dem Prinzip, Einkommen zu besteuern, unabhängig davon, ob es sich um Grundgehalt oder Überstunden handelt.
Antwort 26.09.2023 von Alexander Dietrich CSU
Keine öffentliche Stellungnahme zu Personalangelegenheiten der Landeshauptstadt München
Antwort 27.10.2023 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Höhe der Renten bzw. des Bürgergeldes werden unterschiedlich berechnet. Die Koalition hat wegen der Preissteigerungen Entlastungsmaßnahmen getroffen.
Antwort 19.04.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb braucht es flächendeckende Tarifverträge, die mit deutlich besserer Bezahlung sozialer Arbeit einhergehen.