Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Assel,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Um detaillierte Informationen zu erhalten, wenden Sie sich bitte direkt an mein Büro.

Vielen Dank.

Hochachtungsvoll, Manfred Behrens

(...) über eine Hebelung des ESM liegen mir weder Pläne noch sonstige Informationen vor. Daher gehe ich davon aus, dass dies kein Thema ist und auch in Zukunft sein wird. (...)

(...) Herr Steinmeier hat in diesem Forum bereits ausführlich Stellung zum ESM genommen. Ich darf Sie auf diese Antworten verweisen. (...)

(...) wir haben der Einrichtung eines dauerhaften Eurorettungsschirm zugestimmt, da er einen wichtigen Beitrag leisten kann, um die Eurozone langfristig zu stabilisieren. (...) Zudem folgt er dem klaren Prinzip, dass Hilfen nur gegen Auflagen gewährt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Haus,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

(...) Zunächst hatte das Bundesverfassungsgericht nur über den Rettungsschirm zu entscheiden. Das bedeutet natürlich nicht, dass im Falle eine Kollision mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse diese nicht gelten würde. (...)