Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer W. • 02.10.2019
Antwort von Friedrich Hofmann MLPD • 02.10.2019 (...) Diese gesellschaftliche Polarisierung ist aber eine Tatsache und sie ist unvermeidlich. Wenn man als Linker nicht klipp und klar dazu stehe, dass Höcke ein Faschist ist, weil ich seinen Wählern nicht zu nahe treten will oder weil ich mit allen gut auskommen will, dann hat man schon kapituliert. Ich habe Vertrauen in die Menschen, dass sie sich ändern können. (...)
Frage von Anna B. • 01.10.2019
Antwort von Stefan Engel MLPD • 02.10.2019 (...) Es gibt eine Reihe von Fragen, in denen es Schnittpunkte mit der Politik der Linkspartei gibt. Insgesamt ist die Linkspartei aber inzwischen zu einer bürgerlichen staatstragenden Partei geworden. Sie lässt, wenn sie wie die Ramelow-Regierung in einer Regierungskoalition angekommen ist, auch die letzten fortschrittlichen Positionen für das Linsengericht einer Regierungsbeteiligung fallen. (...)
Frage von Gerd L. • 27.09.2019
Antwort von Helmut Günther FREIE WÄHLER • 27.09.2019 (...) Es besteht immer die Möglichkeit, das Direktkandidaten wie bei der vorletzten Landtagswahl in Brandenburg, in den Landtag einziehen. Dort war es das Signal, dass 5 Jahre später die Freien Wähler bei den Kommunalwahlen sehr gut abgeschnitten haben und bei der Landtagswahl im September die 5%-Hürde überwinden konnten. (...)
Frage von Leon W. • 26.09.2019
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 27.09.2019 (...) zunächst sollten wir Begriffe klären. Genossenschaften sind Zusammenschlüsse einer Vielzahl von Genossen, die gemeinsam Wohneigentum schaffen und bewirtschaften. Ich selbst war viele Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer großen Erfurter Wohnungsgenossenschaft. (...)
Frage von Antje H. • 26.09.2019
Antwort von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2019 (...) Ich sehe die von Ihnen angesprochenen Freihandelsabkommen aus ökologischen und sozialen Gründen sehr kritisch und habe mich damals an den Protesten gegen TTIP selbst aktiv beteiligt. Ich finde, dass es gerechte Handelsregeln geben muss, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern sowie Beschäftigte und Verbraucher*innen schützen. (...)
Frage von Andreas K. • 26.09.2019
Antwort von Martin Truckenbrodt ÖDP • 26.09.2019 (...) diese sehr allgemein formulierte Frage möchte ebenso allgemein beantworten: Die ÖDP ist die einzige wachstumskritische Partei Deutschlands. Dahinter steht nichts anderes als die Botschaft, die der Club of Rome schon 1972 mit seinem Buch "Die Grenzen des Wachstums" der Weltöffentlichkeit vorgestellt hat. (...)