Ihre Frage vom 30. Januar 2026, wie dem Erstarken der AfD entgegengewirkt werden kann, entspricht im Wesentlichen Ihrer Frage vom 5. Januar 2026, die ich bereits beantwortet habe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2026 von Thomas Silberhorn CSU
Antwort 16.02.2026 von Joachim Herrmann CSU
Ich bin überzeugt, dass nur faktenbasierte und sachorientierte Politik den Zulauf zur AfD eindämmen kann
Antwort 30.01.2026 von Sascha Herr parteilos
Ich lehne Extremismus ab. Mein Engagement steht für offene Debatten ohne moralische Etiketten. Demokratie lebt vom Streit um Inhalte, nicht von Ausgrenzung.
Antwort ausstehend von Tanja Schorer-Dremel CSU
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbotsantrag ist rechtlich und politisch ein äußerst schwerwiegender Schritt. Er muss sorgfältig vorbereitet, juristisch belastbar und aussichtsreich sein. Ein übereilter oder schlecht begründeter Antrag, der vor dem Bundesverfassungsgericht scheitert, würde einer verfassungsfeindlichen Partei eher nutzen als schaden.