Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Fischer,

(...) Dass im Bereich Lübeck der ÖPNV in den letzten Jahren ausgedünnt wurde, erstaunt mich. (...)

(...) die Belästigung durch militärischen Fluglärm durch die Airbase Ramstein und die TRA Lautern sind ernste Anliegen vieler Menschen in der Region. Insbesondere bei häufiger Flugbewegung oder Flugübungen kommt es zu Belastungen durch Lärm, Proteste aus der Bevölkerung und Anfragen von mir bei den Verantwortlichen der US-Streitkräfte. (...)

(...) Ich kann in dem Papier jedoch nirgends eine Forderung nach einem 24-Stunden-Betrieb für den BER oder explizit genannte andere Flughäfen entdecken. Zum Thema Fluglärm finde ich dagegen ab S. 6 unter dem Punkt "Fluglärm reduzieren und Luftverkehr in eine umfassende Lärmvermeidungsstrategie einbeziehen" etliches zu Ihrem Anliegen, die Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld der deutschen Flughäfen zu verringern. (...)

(...) Die bisherigen Erfahrungen der Hotline zeigen, dass nur selten Probleme mit der Räumung von Radwegen gemeldet werden. Ich möchte Sie daher auffordern, Probleme unbedingt dort zu melden, damit sie zügig bearbeitet werden können. Wir werden uns am Ende des Winters anschauen, ob die aktuellen Maßnahmen des Winterdienstes angemessen und ausreichend sind. (...)

(...) Grundsätzlich werden Ampelanlagen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Qualität des Verkehrsablaufs eingerichtet. Bei der Zeit- und Wegplanung zur Einrichtung einer „Grünen Welle“ treten regelmäßig Zielkonflikte auf, da alle Verkehrsteilnehmer einen sicheren und möglichst reibungslosen Verkehrsablauf erwarten. Zu berücksichtigen sind weitere Aspekte wie die Verkehrssicherheit, die Bevorrechtigung öffentlicher Verkehrsmittel sowie möglichst geringe Umweltbeeinträchtigungen durch Emissionen. (...)