Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernward Müller
Antwort 05.01.2007 von Bernward Müller CDU

Sehr geehrte Frau Schulz,

vor allem vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in der Bundesrepublik wird die Bundesregierung den Abriss leer stehender Plattenbauten auch weiterhin finanziell unterstützen.

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 18.12.2006 von Katherina Reiche CDU

(...) die Entscheidung der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gegen die Aufstellung einer Bebauungsplanes zum Landtagsbau in der historischen Mitte von Potsdam war für mich sehr enttäuschend. Sie sorgt weit über die Grenzen von Stadt und Land für unverständliches Kopfschütteln. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort 19.12.2006 von Michael Luther CDU

(...) Für die Landkreise und Kreisfreien Städte bedeutet die aufgezeigte demografische Entwicklung, einerseits mit sinkenden Einnahmen rechnen zu müssen und andererseits mit steigenden Ausgaben. Durch die geringeren Einwohnerzahlen und durch den steigenden Anteil wirtschaftlich nicht mehr in dem Maße aktiver Altersgruppen werden die Einnahmen aus dem Finanzausgleich sowie aus Steuern, Gebühren usw. (...)

Portrait von Hans-Detlef Roock
Antwort 14.12.2006 von Hans-Detlef Roock CDU

(...) In der sogenannten Globalrichtlinie zum Hundegesetz, das übrigens einstimmig von der Bürgerschaft verabschiedet wurde, werden die Bezirksämter angewiesen, bei der Einrichtung von Hundeauslaufflächen eine möglichst wohnortnahe Erreichbarkeit zu gewährleisten. Mittlerweile sind auch im Bezirk Altona entsprechende neue Flächen ausgewiesen worden. (...)