(...) ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie jedoch bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de ) zu senden. (...)
(...) Unabhängig davon, ist es richtig, dass vielmehr für die Förderungen, insbesondere für die Weiterbildung, von Arbeitslosen getan werden muss. In den letzten Jahren wurden allein im Bereich Hartz IV die Mittel für diese aktive Arbeitsmarktpolitik fast halbiert. (...)
(...) Ich möchte jedoch davor warnen, die Schuld an der Lage der Arbeitslosen den Zuwanderern zu geben. Alle Prognosen belegen, dass wir wegen des demografischen Wandeln in Zukunft auf eine wachsende Zahl von Zuwanderern angewiesen sein werden, um den Fachkräftebedarf der deutschen Wirtschaft zu decken. (...)
(...) Der Bundestag jedenfalls nicht. Nur bislang bestand keine Veranlassung oder Vermutung, dass der Bundestag Kunstwerke besitzt, die den rechtmäßigen Besitzern während der NS-Zeit abgerungen worden sind. (...)
(...) sofern es um Zuwanderung von Nicht-EU-Bürgern geht, erfolgt diese nicht unkontrolliert, sondern auf Grundlage des Aufenthaltsgesetzes. Wir möchten offen für qualifizierte und hochqualifizierte Fachkräfte sein. (...)