Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 03.08.2026 von Jens Peick SPD
Ich habe zugestimmt, damit die Finanzlücke der GKV nicht mehr allein die Beitragszahler*innen trifft. Die einseitige Belastung war nicht mehr hinzunehmen.
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD
Den demokratischen Parteien nicht gleich die schlechtesten annehmbaren Absichten zu unterstellen, wäre auch ein Beitrag gegen die Spaltung der Gesellschaft.
Antwort 16.07.2026 von Jens Peick SPD
Die Annahme, die Abgeordneten meiner Partei seien nicht über die Inhalte des IFG informiert, ist falsch. Das IFG wird weiterentwickelt, nicht abgeschafft.