Antwort 02.01.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Schernick.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2007 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir von Bündnis 90/ Die Grünen fordern die Aufnahme des Datenschutzes in das Grundgesetz. (...) Datenschutz bleibt ein zahnloser Tiger, wenn die rechtlichen Grundlagen veraltet sind und das Personal für effektive Kontrollen fehlt. (...)
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD
Antwort 31.01.2007 von Dirk Fischer CDU
(...) Von einer Zerschlagung der PKV kann mithin keine Rede sein kann. Die Union hat sich immer dafür eingesetzt, dass die PKV als eine wichtige Säule des Gesundheitssystems erhalten bleibt. (...)
Antwort 11.01.2007 von Eduard Oswald CSU
(...) Ähnlich ist es beim Kaffeepulver einerseits und gebrühtem Kaffee andererseits. Beim Hamburger, der außer Haus gegessen 7 Prozent Mehrwertsteuer auslöst, fallen 19 Prozent an, wenn dieser im Lokal verzehrt wird - deshalb die betreffende Frage an der Kasse. (...)
Antwort 19.01.2007 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,