Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Schui
Antwort 19.01.2013 von Herbert Schui Die Linke

(...) für Frankreich wird für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent vorausgesagt - so jedenfalls der Internationale Währungsfonds und die EU-Kommission. Die Bundesregierung erwartet für Deutschland ein Wachstum von ebenfalls 0,4 Prozent. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 22.01.2013 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) ich lehne die Pläne der Bundesregierung zum Leistungsschutzrecht ab. Das Leistungsschutzrecht ist reine Klientelpolitik zugunsten der Presseverleger und beschädigt die freie Verbreitung von Informationen im Netz. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.03.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht habe ich soeben abgelehnt und im Bundestag mit NEIN gestimmt. (...)