Herbert Schui
DIE LINKE

Frage an Herbert Schui von Unaaf-Crgre Tevzz bezüglich Wirtschaft

19. Januar 2013 - 09:35

Sehr geehrter Prof. Schui,

in vielen Veröffentlichungen vertreten Sie die Behauptung, niedrige Löhne, Kürzung der Sozialausgaben (Hartz IV) und zu niedrige Besteuerung von Vermögen und Einkommen aus arbeitsloser Vermehrung von Kapital durch Zinsen sei ein wesentlicher Grund für zu niedriges Steueraufkommen des Staates und zu hohe Staatsverschuldung.

Sie führen u.a. Frankreich und England als Gegenbeispiele zu uns an, die Vermögen etc. wesentlich höher besteuerten als wir.

Bitte erklären Sie mir, warum ausgerechnet wir dann in der jetzigen Schulden- und Finanzkrise offenbar so unangefochten in unserer ökonomischen Entwicklung dastehen, während gerade Frankreich so große Probleme hat, wirtschaftlich mitzuhalten und insbesondere seine industrielle Entwicklung den Bedingungen der Globalisierung so viel schlechter bisher anpassen konnte als wir?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. med. Hanns-Peter Grimm

Frage von Unaaf-Crgre Tevzz
Antwort von Herbert Schui
19. Januar 2013 - 13:22
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 47 Minuten

Sehr geehrter Herr Grimm,

für Frankreich wird für dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent vorausgesagt - so jedenfalls der Internationale Währungsfonds und die EU-Kommission. Die Bundesregierung erwartet für Deutschland ein Wachstum von ebenfalls 0,4 Prozent. Es liegt in beiden Fällen an den schwachen Exporten. Das hat, auch im Falle Frankreichs, nichts zu tun mit fehlender Wettbewerbsfähigkeit, sondern damit, daß die Exporte in die Länder mit noch geringerem Wachstum merklich gesunken sind. Diese Länder importieren weniger, weil deren Volkseinkommen absinkt.

Sicherlich kämpft Frankreich seit langem mit Defiziten in seiner Handelsbilanz. Es ist aber mehr als gewagt zu behaupten, daß niedrigere Steuern auf Vermögen und Kapitaleinkommen hier Abhilfe schaffen könnten. Vielmehr haben Frankreichs Unternehmer seit der Nachkriegszeit es nicht geschafft, in allen Sparten des Verarbeitenden Gewerbes mit der allgemeinen technischen Entwicklung mitzuhalten. Ein einfaches, recht triviales Beispiel: Die französische Industrie hat sehr lange gebraucht, bis sie Wagen für den Einzelhandel angeboten hat, die nach Angabe des Preises für eine bestimmte Ware sogleich den Preis für die abgewogene Ware ausweisen und ausdrucken konnte. Diese Wagen wurden dann vornehmlich aus Deutschland importiert.

Bei der Herstellung von Lenkraketen dagegen war Frankreich sehr lange Zeit führend. Ich erinnere an die Exocet-Rakete, die 1967 entwickelt wurde. Dieses Waffensystem wurde im Falklandkrieg von Argentinien eingesetzt, hat sich als sehr wirksam herausgestellt und der britischen Flotte schwere Verluste zugefügt.

Kurz und gut: Wenn Frankreich und Deutschland im kommenden Jahr ein Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent haben werden, dann ist die Frage offen, welches Land denn nun die Krise besser übersteht.

Mit freundlichen Grüßen
Herbert Schui