Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 24.09.2019

(...) danke für Ihre Nachricht. Da Sie Ihre Anfrage auch an meine SPD-Kollegin Bärbel Kofler geschickt haben und sie auch die von Ihnen angesprochene Position der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt inne hat, möchte ich an dieser Stelle auf die Antwort verweisen, die Sie bereits von Bärbel Kofler erhalten haben. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2019

(...) Die Vorschläge für eine Gleichberechtigung aller Bürgerinnen und Bürger in einem Staat zwischen Mittelmeer und Jordan halten meine Bundestagsfraktion und ich für noch unrealistischer wie die Zwei-Staaten-Regelung. Das Ziel internationaler Bemühungen muss die Zwei-Staaten-Konzeption bleiben, auch wenn die unter Präsident Netanjahu gerade ferner denn je scheint. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 23.09.2019

(...) Auch in Zukunft werde ich den intensiven Austausch mit der israelischen und palästinensischen Zivilgesellschaft, die sich für bessere Lebensverhältnisse der Menschen in der Region engagieren, weiterführen. (...)

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 01.08.2019

(...) Es ist zwar zu begrüßen, dass sich die USA über die wirtschaftliche Situation im Nahen Osten Gedanken machen, aber das ist kein Ersatz für eine Lösung der politischen Fragen. Unser Friedensplan bleibt weiterhin eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage des Oslo-Abkommens. (...)

Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort von Ludwig Hartmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2019

(...) Dafür reicht mir ein Blick auf die Internetpräsenzen der deutschen und internationalen BDS-Kampagne, die ich hier absichtlich nicht verlinke. Ich wehre mich gegen die Grundkonzeption der BDS-Kampagne, die mich mit ihren Boykottaufrufen an die dunkelsten Zeiten unseres Landes erinnert. (...)

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