Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Mit einer Rückkehr zur Entspannungspolitik, einer Aufhebung von Sanktionen (so wie beim russisch-ukrainischen Getreideabkommen) und anderen Anreizen (z.B. Visafreiheit für Jugendliche und Studierende) können die Regierungen im Westen der russischen Regierung ein Angebot machen, welches das Sterben auf den Schlachtfeldern der Ukraine und Russlands beendet und bessere Perspektiven für alle Länder Europas in der Zukunft öffnet.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.01.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Nun bin ich kein Militärspezialist, aber unsere Regierung, insbesondere auch Frau Strack-Zimmermann meinten, die Ukraine könne einen militärischen Sieg erreichen.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 20.01.2025 von Clara Bünger Die Linke

Statt immer mehr Waffenlieferungen braucht es ernsthafte Anstrengungen der Bundesregierung mit anderen Staaten, um Russland an den Verhandlungstisch zu bringen.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 23.01.2025 von Siemtje Möller SPD

Seit einiger Zeit beobachten wir, dass Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter auch Deutschland, zunehmend Ziel hybrider Angriffe werden – sei es an Land, auf See, in der Luft oder im Cyberraum. Es liegt in der Natur der Sache, dass diese hybriden Angriffe nur schwer als solche nachzuweisen und einem konkreten Aggressor zuzuschreiben sind. Dennoch können wir in der Ostsee eindeutig beobachten, wie sich bspw. russische Forschungsschiffe auffällig häufig in der Nähe von kritischer Unterwasserinfrastruktur bewegen.

Frage von Melanie R. • 10.01.2025
Wie sieht die Beziehung zw der linken und Russland aus?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 04.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der Politik Putins stehen wir äußerst kritisch gegenüber: Wir verurteilen seinen Angriffskrieg und genauso seine Innenpolitik, die auf Einschüchterung und Unterdrückung von Minderheiten und jeglichen politischen Einstellungen geht, die der seinen entgegenstehen