Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 22.04.2007 von Andrea Nahles SPD

Sehr geerhter Herr Jordan,

ich respektiere Ihre Meinung, aber offensichtlich sind wir unterschiedlicher Auffassung in Sachen bedingungslosem Grundeinkommen/Bürgergeld. Lassen wir das erstmal so stehen.

Andrea Nahles

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 27.04.2007 von Gabriele Frechen SPD

(...) Tatsächlich ist unser Gesundheitssystem in den letzten Jahren und Jahrzehnten finanziell stark unter Druck geraten. Der medizinische Fortschritt hat nicht nur dazu geführt, dass die Menschen älter werden und länger Leistungen bezogen haben, er hat auch zu einem starken Kostenanstieg für Forschung und Entwicklung von Medizintechnik und Arzneimitteln geführt. Die Einnahmen des Gesundheitssystems sind dagegen kaum gestiegen. (...)

Frage von Jost-Peter S. • 17.04.2007
Frage an Sigmar Gabriel von Jost-Peter S. bezüglich Umwelt
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 24.04.2007 von Sigmar Gabriel SPD

(...) der geforderten steuerlichen Begünstigung der Bereitstellung von Downloads steht höherrangiges EU-Recht entgegen. (...) Unkörperliche Produkte - wie die Bereitstellung von Downloads - unterliegen dem allgemeinen Steuersatz. (...)