Nach Anpassungen hat Deutschland das Sanktionspaket schließlich unterstützt. Auch wenn ich die ersten Bedenken nicht teile, ist der Vergleich mit Ungarn jedoch unangebracht.
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Antwort 25.07.2024 von Michael Roth SPD
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD
Die Bundesregierung unterstützt dieses Ziel vollumfänglich und wird sich weiter dafür einsetzen, dass der Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten wird.
Antwort 25.09.2024 von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es kann noch kein Datum für die Wiederaufnahme der Direktverbindung genannt werde. Der akute Personalmangel betrifft leider alle Verkehrsunternehmen.
Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Antwort ausstehend von René Rock FDP
Antwort 30.09.2024 von Jochen Roos AfD
Das Ärgernis und die Diskussionen über den Lärm von Motorrädern und Rollern ist wohl so alt wie die Gefährte an sich. Es ist sicherzustellen, dass sich jedes Fortbewegungsmittel in einem tadellosen Zustand und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechend befindet.