Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas A. • 10.12.2023
Antwort von Ralf Stegner SPD • 12.12.2023 Zum Thema Duldungspflicht in der Bundeswehr. Diese ist im Soldatengesetz (Paragraf 17a Absatz 2) verankert und schreibt vor, dass Soldaten Impf- und Vorsorgemaßnahmen dulden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zu gewährleisten und Infektionskrankheiten vorzubeugen.
Frage von Gisela A. • 10.12.2023
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU Frage von Gisela A. • 10.12.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024 Leider wurde mir schon wiederholt zugetragen, dass in den Sozialem Netzwerken behauptet werde, dass geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland bereits mit Mitte 50 in Rente gehen könnten. Dies trifft nicht zu.
Frage von Thomas E. • 10.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Jessica S. • 10.12.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Uwe K. • 10.12.2023
Antwort von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2024 Wie beim Alkohol werden durch diese Altersgrenzen keinesfalls alle minderjährigen Konsument*innen vom Konsum abgehalten. Nun können aber die Präventionsarbeit und die Strafverfolgung auf einen viel kleineren Teil der Konsumierenden eingeschränkt und der gezielte Schutz von Kindern und Jugendlichen ins Zentrum der Drogenpolitik gesetzt werden.