Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) für mich ist es ein zentrales Anliegen, Probleme bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerade auch bei Alleinerziehenden zu beseitigen. Das von Ihnen genannte Beispiel steht Pate für eine solche Problemlage. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat im Falle eines Wahlsieges für die CDU eine Erhöhung der Mehrwertsteuer eindeutig ausgeschlossen. (...)

Frage von Silvia K. • 21.09.2009
Frage an Anton Schaaf von Silvia K. bezüglich Familie
Portrait von Anton Schaaf
Antwort 23.09.2009 von Anton Schaaf SPD

(...) Aber unabhängig davon ist das Jobcenter für die Sicherung Ihres Lebensunterhaltes zuständig. Geld- und Sachleistungen zur Erstausstattung der Wohnung sind ein zusätzlicher Betrag, der nicht vorrangig zur Sicherung des Lebensunterhaltes vorgesehen ist. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort 24.09.2009 von Ingbert Liebing CDU

(...) Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die ein Mensch braucht. Deshalb stehe ich einem garantierten Grundeinkommen sehr skeptisch gegenüber. Ein „Garantiertes Grundeinkommen“ ist derzeit keine Frage des regierungspolitischen Handelns. (...)