(...) Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die ein Mensch braucht. Deshalb stehe ich einem garantierten Grundeinkommen sehr skeptisch gegenüber. Ein „Garantiertes Grundeinkommen“ ist derzeit keine Frage des regierungspolitischen Handelns. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2009 von Ingbert Liebing CDU
Antwort ausstehend von Kerstin Kaiser Die Linke
Antwort 22.09.2009 von Maria Michalk CDU
(...) In unserem Wahlprogramm haben wir beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass der Freibetrag beim Schonvermögen bei Arbeitslosengeld II pro Lebensjahr wesentlich zu erhöhen ist. Bedingung dabei ist, dass das Altersvorsorgevermögen erst mit Eintritt in den Ruhestand verfügbar ist. (...)
Antwort ausstehend von Caren Lay Die Linke

Antwort ausstehend von Ilko Keßler SPD
Antwort 23.09.2009 von Reiner Deutschmann FDP
(...) Dazu soll das Schonvermögen für private oder betriebliche Altersvorsorge einschließlich der Riester- und Rürup-Renten verdreifacht werden und 750 Euro je Lebensjahr betragen. (...)