Antwort ausstehend von Alexander Kästner BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.11.2009 von Lars Castellucci SPD
(...) Die Agenda 2010 war gewiss nicht so durchdacht, wie das gerne dargestellt wurde und wird. Zum Beispiel wäre es gut gewesen, schon damals einen gesetzlichen Mindeslohn vorzusehen. (...)
Antwort ausstehend von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU
(...) durch die Betreuung in Tageseinrichtungen soll die Entwicklung des Kindes zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefördert werden. Die Aufgabe "Förderung" wird dabei ganzheitlich verstanden. (...)
Antwort 29.09.2009 von Uwe Beckmeyer SPD
(...) Zudem werden wir weiter dafür kämpfen, den Mindestlohn auf weitere Branchen auszuweiten. Wir wollen dem Lohndumping ein Ende bereiten; denn es führt dazu, dass heute viele Menschen zusätzlich zur Erwerbsarbeit aufstockendes Arbeitslosengeld II beziehen müssen, um über die Runden zu kommen. (...)
Antwort 22.09.2009 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) Wir als DIE LINKE sind für die Abschaffung von Hartz IV. Da die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik aber in der Zuständigkeit des Bundes liegt, können auf Landes-Ebene die Hartz-Gesetze nicht grundlegend verändert werden. Die rot-rote Regierung hatte z.B. durch eine weniger drastische Umsetzung von Hartz-IV Zwangsumzüge versucht, die Wirkungen von Hartz IV zu mildern. (...)